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Bitte keine Déjà-vues!

Mittwoch, 2.Januar 2013 von

Allgemein, Bund, Kommunales, NRW, Positionen

Das Jahr 2012 haben wir mit einem lauten Feuerwerk verabschiedet, Grund zum Jubeln und zum Feiern hatten wir allemal: Mit einem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl kann die SPD weiter den Weg von gebührenfreier Bildung und vorsorgender Sozialpolitik beschreiten. In Oberhausen haben wir erfolgreich die Schließung von Schwimmbädern verhindert und konnten an der ein oder anderen Stelle weitere Kürzungen für die Jugend der Stadt verhindern, doch zu sparen hatten alle. Mit unserer Kampagne „Es muss gespart werden, aber…“ haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt, dass wir den Weg der Konsolidierung mitgehen wollen, um die für Oberhausen schon fast verloren geglaubte  kommunale Handlungsfähigkeit wieder zu gewinnen – wir haben aber auch ganz deutlich gesagt, welche Einsparungen sinnvoll und welche nicht sinnvoll sind.

Mit unserer Aktion „Eigentum verpflichtet!“ haben wir das Problem der willkürlichen Leerstände auf die Agenda gerufen. Objekte wie das ehemalige P&C-Kaufhaus und das Lyzeum (ehemals Elsa-Brändström-Gymnasium) stehen beispielhaft dafür, dass Eigentümer Immobilien nicht nur für die Steuererklärung besitzen, sondern dass dieses Eigentum eine Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit ist.

Mit einem offenen Verfahren hat die SPD Oberhausen einen mutigen Weg eingeschritten. Auf vier Vorstellungsrunden in Oberhausen und Dinslaken konnten die Kandidaten für ihre sozialdemokratischen Ansichten werben: Für eine Politik der Solidarität anstelle einer Ellbogen-Gesellschaft, für eine Gesellschaft, die keinen Generationenkonflikt zwischen Jung und Alt zulässt, sondern für eine mutige Gesellschaft, in der Bildung und Arbeitsmarkt wieder als Chance anstatt als Abstiegssysteme gesehen werden können.

Die Schließung des Haus der Jugend wird dann zum Normalfall einer alternativlos-gewordenen Kommunalpolitik.

So finden wir uns am Anfang des neuen Jahres da wieder, wo wir am Anfang des alten Jahres auch standen – nur mit anderen Vorzeichen: Mit der Ankündigung, dass Oberhausen rund 13 Millionen Euro weniger aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen erhält, scheinen die Diskussionen des letzten Jahres um das Haushaltssicherungskonzept überflüssig gewesen zu sein, denn jetzt müssen wir eins sagen: Gespart werden kann in Oberhausen nicht mehr! Jede weitere Einsparung geht gegen Jugend und Familien, jede weitere Einsparung wird zu Lasten der Schwachen in unserer Stadt gehen und uns weitere Gestaltungsperspektiven für schwache Stadtteile nehmen. Betriebsbedingte Kündigungen in der Stadtverwaltung würden ganze Familien hart treffen und jungen Menschen darf die Übernahme nach der Ausbildung nicht verwehrt bleiben. Die Schließung des Haus der Jugend wird dann zum Normalfall einer alternativlos-gewordenen Kommunalpolitik. Deshalb brauchen wir im Bund einen Politikwechsel, der auch den bedürftigen Kommunen im Westen hilft. Denn eins wäre noch schlimmer als eine Wiederholung der Spardebatte: Dass wir diese Bundesregierung nicht ablösen können und ein 23%-Déjà-vu bei der Bundestagswahl erleben.

Ein frohes neues Jahr!

Euer Maximilian Janetzki

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Stolz auf Oberhausen!
 
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Es muss gespart werden, aber...
 

 



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